Assange-Prozess: Daniel Ellsberg und John Goetz („Spiegel“) vernommen
Donnerstag 17. September 2020
Internationales Internationales, Kultur, TopNews 

Von Hannes Sies

Am gestrigen Mittwoch gab es historische Prominenz und brisante Enthüllungen: Der weltberühmte Whistleblower Daniel Ellsberg, der mit den Pentagon-Papers Geschichte schrieb, war Zeuge der Verteidigung. Er verglich die Leistungen von Julian Assange mit seinen eigenen: Wieder fällt die windige Anklage der US-Anwälte in sich zusammen. Assange ist nicht vorzuwerfen, ...

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Quo Vadis, DIE LINKE?
Donnerstag 17. September 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Hamburg, Debatte 

Wie links muss die LINKE sein, um wirksam zu kämpfen?

Erklärung von Hamburger Genossinnen und Genossen im Vorfeld unseres Landes- und unseres Bundesparteitages

1. Wir erleben gegenwärtig, wie das kapitalistische System an seine inneren Grenzen stößt. Dieses System ist nicht dazu in der Lage, für die Mehrheit der Menschen auch nur grundlegende ...

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Wenckebach muss bleiben! GiB fordert Krankenhaus-Rettungs-Gesetz
Donnerstag 17. September 2020
Bewegungen Bewegungen, Soziales, Berlin 

Von GIB

Beschäftigte des Wenckebach-Klinikums und Aktive von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) haben heute gegen die drohende Schließung des Krankenhauses demonstriert. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) macht Jens Spahn für  Klinikschließungen bundesweit verantwortlich. Dazu Laura Valentukeviciute, Vorstandsmitglied von GiB:

„Statt von der Schließung bedrohte ...

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Kind sein bedeutet für junge Geflüchtete im mehrfachen Sinn einen Ausnahmezustand!
Donnerstag 17. September 2020
Soziales Soziales, Bewegungen, TopNews 

Von Aktionsgemeinschaft Junge Flüchtlinge in NRW

Appell zum Weltkindertag am 20. September 2020

Kinder haben ein Recht auf Leben und Entwicklung gemäß Artikel 6 der UN-Kinderrechtskonvention. Dieses Kinderrecht ist in einem umfassenden und ganzheitlichen Sinn zu verstehen sowie im Zusammenhang mit anderen Förderrechten wie denen auf Bildung und ...

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Die Dringlichkeit bleibt
Donnerstag 17. September 2020
Umwelt Umwelt, TopNews 

Von WWF

WWF kritisiert Rechentricks beim Klimaziel und Ausweitung des Emissionshandels

Frans Timmermans, Exekutiv-Vizepräsident der EU-Kommission, hat heute die Folgenabschätzung zur Verschärfung des EU 2030-Klimaziels in Brüssel vorgestellt. Die Kosten-Nutzen-Studie zum Kommissionsvorschlag von einer 55 Prozent Minderung der Treibhausgas-Emissionen zeigt ...

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Pestizidfreie Kommune: 550 Kommunen praktizieren Insektenschutz
Donnerstag 17. September 2020
Umwelt Umwelt, TopNews 

Von BUND

Deutschlandweit verzichten bereits rund 550 Städte und Gemeinden weitgehend auf chemisch-synthetische Pestizide bei der Pflege ihrer Grün- und Freiflächen und tragen somit zum Schutz von Bienen und anderen Insekten und zum Erhalt der Artenvielfalt bei. Seit drei Jahren dokumentiert der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) diese Kommunen in einer ...

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Schockbilder aus Tönnies- Zulieferbetrieb: Tierrechtler*innen zeigen Bilder auf Leinwand vor Tönnies-Schlachthof in Sögel (Niedersachsen)
Donnerstag 17. September 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Niedersachsen 

Von Deutsches Tierschutzbüro

Heute haben Tierrechtler*innen Bildmaterial aus der größten Schweinemast Niedersachsens auf einer Leinwand vor dem Tönnies-Schlachthof in Sögel veröffentlicht. Bei der Schweinemast handelt es sich um einen Zulieferer von Tönnies. Die Videoaufnahmen zeigen, wie dicht gedrängte Tiere in ihrem eigenen Kot stehen müssen. Viele der Tiere weisen zum Teil ...

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Räumung der Waldbesetzung im Danni hat begonnen
Mittwoch 16. September 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Hessen 

Von Robin Wood

ROBIN WOOD fordert Stopp der Räumung und des Ausbaus der A49

Die Polizei hat heute morgen begonnen, die Waldbesetzung im Dannenröder Wald in Nordhessen zu räumen. Der Wald ist seit Oktober vergangenen Jahres aus Protest gegen den Ausbau der Autobahn 49 besetzt. Eskortiert von Einsatzkräften der Polizei fuhren ein Wagen mit Hebebühne sowie ein ...

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Schluss mit der Dämonisierung Russlands im Fall Nawalny! - Offener Brief
Mittwoch 16. September 2020
Internationales Internationales, Bewegungen, TopNews 

Von Heinrich Bücker

Endlich Schluss mit der westlichen Einmischungspolitik!

Frieden mit Russland!
Wir unterstützen linke Politiker, die diese Dämonisierung Russlands zurückweisen.
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Krankenhauszukunftsgesetz: Die Zukunft der Krankenhäuser darf nicht deren Kahlschlag sein
Mittwoch 16. September 2020
Soziales Soziales, Politik, Bewegungen 

Von GIB

Abgeordnete haben am Freitag die Chance, Förderungen von Bettenabbau und Klinikschließungen zu beenden

Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) kritisiert das vorgeschlagene Krankenhauszukunftgesetz (KHZG), weil dadurch Klinikschließungen nicht verhindert und Bettenabau gefördert werden. Im Gesetzesentwurf sieht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nur einen ...

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Regelbedarf für Grundsicherungsbeziehende müsste bei 658 Euro liegen, plus Stromkosten
Mittwoch 16. September 2020
Soziales Soziales, Politik, TopNews 

Von DIE LINKE.

„Wenn man nur die offensichtlichsten Rechentricks der Bundesregierung eliminiert, liegt der Regelbedarf bei Hartz IV und anderen Formen der Grundsicherung für 2021 bei 658 Euro plus Stromkosten. Sozialminister Hubertus Heil muss endlich aufhören, die Regelsätze gezielt kleinzurechnen und Menschen dadurch in Armut und Vereinsamung zu treiben“, erklärt Katja ...

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Neonazistische Polizeistruktur entdeckt: Wieder nur Einzelfälle?
Mittwoch 16. September 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, TopNews 

Von DIE LINKE. NRW

Nach Hessen hat nun auch NRW einen handfesten Polizeiskandal. Heute gab Innenminister Reul bekannt, dass in der Polizeidirektion Essen/Mülheim eine rechte Struktur aufgedeckt wurde. "Über eine derartige Struktur innerhalb der Polizei wundern sich niemand mehr, der die Auffälligkeiten der Polizei seit Jahren beobachtet", stellt Iris Bernert-Leushacke, Mitglied ...

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