Von Axel Mayer, Mitwelt Stiftung Oberrhein

Vor 10 Jahren, am 11. März 2011 begann mit dem T?hoku-Erdbeben die Atomkatastrophe von Fukushima. In vier der sechs Reaktorblöcke gab es extrem schwere Unfallabläufe, teilweise mit Kernschmelzen und ein massives Entweichen von Radioaktivität. Es war einer dieser typischen schweren Atomunfälle, ein Katastrophenablauf, mit dem die Betreiber im Vorfeld nicht ...

Angela Bankert will Spitzenkandidatin der LINKEN.NRW werden

Gespräch  der Sozialistischen Zeitung mit Angela Bankert

In der LINKEN in Nordrhein-Westfalen ist die Debatte über die kommende Bundestagswahl in vollem Gang. Insbesondere der Spitzenplatz für die Landesliste ist umstritten.

Für die SoZ sprach Violetta Bock mit Angela Bankert, die sich um diesen Platz bewirbt. Ande­re Bewerberinnen gibt es bis Redaktionsschluss offiziell nicht, ...

LINKE Parteitag stimmt auf Wahljahr ein, aber lässt viele Fragen offen

Beginn einer neuen Zeit, Aufbruch, großer Schritt: So bilanzieren viele der neu in den Parteivorstand gewählten Mitglieder den Parteitag. Ohne Frage: Diese Partei bewegt sich. Mitten in der Pandemie, in einer historischen Wirtschaftskrise und im Jahr der Bundestagswahl stellt sich aber die Frage: wohin. 

Von Sebastian Rave und Lucy Redler, www.sozialismus.info<br&nbsp;...

Von Edith Bartelmus-Scholich*

Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, und Jan Korte, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, wünschen sich Sahra Wagenknecht als Spitzenkandidatin in NRW. Bartsch und Korte verbinden viele Hoffnungen mit dieser möglichen Listenspitze. Jan Korte bescheinigt Wagenknecht einen großen „Fanclub“ (1) und deshalb müsse sie im Wahlkampf eine Rolle spielen.

Gruselige Fangemeinde

Jan ...

Von Angela Bankert, Kreisverband Köln

Für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf ist eine zentrale Frage: Wer bezahlt für die Krise? Werden die Vermögenden zur Kasse gebeten oder wird die Rechnung in Form von Sozialabbau und Belastungen für die Lohnabhängigen präsentiert?

Die bürgerlichen Parteien werden alles tun, um erst nach der Wahl Farbe zu bekennen. SPD und Grüne winden sich bei der Frage nach einer Vermögensabgabe ebenso wie manche ...

Von Jürgen Aust

Der Prolet wird in den Krieg verladen,
Dass er tapfer und selbstlos ficht.
Warum und für wen wird ihm nicht verraten
Für ihn selber ist es nicht.
Dreck euer Krieg! So macht ihn doch allein!
Wir drehen die Gewehre um
Und machen einen anderen Krieg.
Das wird der richtige sein.

(von Bertold Brecht „Lied gegen den Krieg“)

Nachdem die beiden bisherigen ...

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Der Mann, den Boris Johnson verniedlichend "Frosty" nennt, kann so manchem einen schaurigen Frost über den Rücken jagen. Seit Michel Barnier sich ab 2020 in den Brexit-Verhandlungen mit diesem Mann auseinandersetzen musste, dominierte auf britischer Seite mehr denn je Arroganz statt Argumente. Und nun wird diesem mittlerweile zum Lord mutierten Bürokraten ab 1. März 2021 die Verantwortung für die Zukunft der Beziehungen zur EU ...

Von Franz Witsch

Es ist mittlerweile, sehr wahrscheinlich unwiderruflich so weit: die Politik hat eine rote Linie überschritten, die dazu führt, dass ich mich als Fremder im eigenen Land, unter meinesgleichen, meiner unmittelbaren Umgebung fühle. Es wird einen Impfzwang geben, eine indirekte Impfpflicht, die man mit einem Impfausweis durchsetzen möchte und sehr wahrscheinlich auch wird.

Von einem Menschheitsverbrechen möchte ich vorläufig nicht sprechen, auch wenn sich ein ...

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Völlig abgehoben und jenseits von Gut und Böse fordert die FDP laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung, dass das Innenministerium und die Geheimdienste eine Strategie bräuchten, „um Exil-Chinesen und Exil-Hongkonger effektiv zu schützen“. In welcher Welt lebt die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Bundestages, Gyde Jensen (FDP)? Haben wir ein GG oder sind wir ein rechtsfreier Staat? Die von der FDP ...

Von Suitbert Cechura

Die Initiative #ZeroCovid – „Das Ziel heißt Null Infektionen! Für einen solidarischen europäischen Shutdown“ – macht seit Jahresanfang von sich reden, nachdem Ende 2020 ein internationaler Kreis von Wissenschaftlern einen entsprechenden Aufruf gestartet hatte (siehe die deutsche Website: https://zero-covid.org/). Sie wirbt mit der Anzahl ihrer Unterstützer, mittlerweile über 100.000, ...

Von Thies Gleiss

Zum Ende der Amtszeit von Katja Kipping und Bernd Riexinger

Als Katja Kipping und Bernd Riexinger auf dem Göttinger Parteitag 2012 zu den Parteivorsitzenden der LINKEN gewählt wurden, stand die Partei vor einer Spaltung.

Der im Zuge der weltweiten Finanz- und Ãœberproduktionskrise des Kapitalismus 2007-2009 bei der Bundestagswahl 2009 eingefahrene größte Wahlerfolg in der Geschichte der LINKEN als einziger antikapitalistischer Partei bei der ...

Von Michael Lausberg

Die psychosozialen Folgen eines längeren Lockdown werden als Kollateralschäden einfach hingenommen und auf Sachzwänge und abstrakte Zahlen verwiesen. Sie spielen eine ungeordnete Rolle bei den Entscheidungen im Umgang mit Corona, mit desaströsen Folgen.

Die Corona-Maßnahmen bedeuten für Millionen Menschen wirtschaftliche Existenzsorgen und Zukunftsängste. Großkonzerne wie Lufthansa bekommen großzügige Hilfen, dagegen fristen abhängig ...

Von Daniela Lobmueh und Hannes Sies

Die private Nachrichtenagentur Reuters brachte die Meldung am 12.2.2021: Die UNO fordert USA und EU auf, die Sanktionen gegen Venezuela fallen zu lassen, weil sie dort eine humanitäre Katastrophe verursachen. Reuters verdrehte und vertuschte aus Leibeskräften im Sinne des Westblocks, die ARD stellt sich ganz einfach taub und dumm.

Die Jura-Professorin Alena Douhan ist UN-Sonderberichterstatterin zu negativen Auswirkungen einseitiger ...

Von Universität Konstanz

Politikwissenschaftler*innen der Universitäten Konstanz, Basel, Genf und Stuttgart untersuchen, wie Bundestagsabgeordnete, die zu den genannten Gruppen gehören, sich für diese einsetzen.

Abgeordnete im Deutschen Bundestag, die zu einer zahlenmäßig benachteiligten Gruppe gehören, sind im Gesetzgebungsprozess aktiver und setzen sich typischerweise zunächst mehr für die Belange ihrer Gruppe ein. Nach einigen Jahren, so zeigt eine ...

Kommentar von Katrine Hoop

Ich bin erschöpft, enttäuscht und traurig. Traurig, weil ein innerstädtisches Biotop unwiederbringlich zerstört ist. Enttäuscht, weil das eigenmächtige Vorgehen der Investoren mit einer Räumung belohnt wird. Erschöpft, weil ich heute furchtbare Angst gehabt habe um das Leben der jungen Klimaaktivist*innen in den Bäumen.

Klimagerechtigkeit bedeutet nicht nur, die weltweiten Proteste zu loben. Wir müssen dafür auch hier vor Ort einen ...