Erklärung des LSPR der AKL NRW zum Ergebnis der Landtagswahl 2022

DIE LINKE. NRW hat bei der Landtagswahl am 15. Mai 2022 eine schwere Niederlage hinnehmen müssen, die nahezu einem Debakel gleicht. Das Ergebnis von 2,1 % liegt noch unter dem Wahlergebnis der seinerzeit gerade gegründeten WASG im Mai 2005 (2,2 %). Es wurden 2,85 % der Wählerstimmen im Verhältnis zur Landtagswahl 2017 verloren und damit nur noch knapp 43 % des Wahlergebnisses von 2017 erreicht. Der ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Als Anfang des Jahres 2022 die Preise durch die Decke gingen und für jeden sichtbar war, dass die Tarifabschlüsse in den beiden Coronajahren miserabel waren und die langen Laufzeiten der Verträge keine kurzfristige Korrektur ermöglichten, markierte Michael Vassiliadis, der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), den großen Macher. Er erklärte, es dürfe für die mehr als 580.000 Beschäftigten der Branche ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Im vergangenen Jahr wurde mit großem Eigenlob der Bundesregierung für die staatliche Wohltat das Wohngeld erhöht und dafür die finanziellen Mittel von Bund und Ländern erheblich aufgestockt. Im abgelaufenen Jahr 2020 standen insgesamt 1,2 Milliarden Euro zur Verfügung.

Die Bundesregierung argumentierte für die Erhöhung damals mit den deutlich gestiegenen Wohnkosten und Verbraucherpreisen. Die Leistungsfähigkeit des Wohngelds nehme dadurch ...

Von Leibniz-Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei (IGB)

Eines vorweg: Es geht nicht um die großen Speisepilze, sondern um die mikroskopisch kleinen Vertreter im Wasser. Ein internationales Forschungsteam unter Beteiligung des Leibniz-Instituts für Gewässerökologie und Binnenfischerei (IGB) plädiert dafür, diese besser zu schützen. Das klingt unbedeutend und schwer umsetzbar, ist es aber beides nicht. Das große Reich der  ...

von Detlef Georgia Schulze

In Teil I ging es vor allem um die kürzlich veröffentlichte Stellungnahme der Marx21-AutorInnen Christine Buchholz und Volkard Mosler zu #LinkeMeToo. Diese spra­chen sich für eine „sachliche Untersuchung“, eine „klare[n] Reihenfolge von Unter­suchung, Beurteilung und möglichen Sanktionen“ und die „Hinterfragung“ (auch) des „Empfinden[s] der eine Beschuldigung erhebenden Person“ aus.

Was darunter genau verstehen, wird in dem Artikel ...

Von Bruno Kern

Das Militär – der größte Klimasünder?

Krieg und Militär seien, so kann man es immer wieder vor allem von friedenspolitischen Organisationen hören, die größten Verursacher von Treibhausgasen und Umweltzerstörung. Insinuiert wird mit solchen populistischen Slogans natürlich, dass allein Abrüstung und Entmilitarisierung zugleich auch das größte derzeitige Menschheitsrisiko, die Klimakatastrophe, beseitigen könnten. Indirekt wird damit ...

Der untauglichste Wirtschaftsminister aller Zeiten erweist sich nur als „nützlicher Idiot“ der USA – und treibt Deutschland in die Armut

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

„Ich will Sie nicht vergackeiern“ schleimt Robert Habeck vor hundert Raffinerie-Arbeitern im brandenburgischen Schwedt. Beflissen berichtet die Tagesschauⁱ, wie der Grüne ...

von Detlef Georgia Schulze

Der vorliegende Artikel wurde aus zwei Anlässen bzw. Motiven geschrieben:

Trotzkistische Positionen zum Geschlechterverhältnis – kritisch analysiert

Zum einen ist er die Fortsetzung einer 2015 begonnenen, kleinen Artikel-Serie zur Kritik der politischen Positionen von aus trotzkistischer Tradition kommenden Grup­pen.

Bisher sind zwei Teile erschienen; ...

Von Suitbert Cechura

Seit gut zwei Monaten überschlagen sich die Meldungen in Sachen Ukraine und Russland. Eine erstaunliche mediale Leistung wird erbracht, die der Öffentlichkeit auf Ansage der politischen Führung einiges an Zeiten- und Gesinnungs-Wende zumutet (vgl. Wende in der europäischen Flu?chtlingspolitik https://www.untergrund-blättle.ch/politik/europa/ukraine-krieg-fluechtlingspolitik-7022.html). Und kritisch registriert wird die ganze Informationsflut fast nur ...

Von Axel Mayer

Mit unkritischem, weltweitem Jubel war die erste Transplantation eines gentechnisch veränderten Schweineherzens auf einen menschlichen Empfänger in den Medien gefeiert worden. Tiere als Ersatzteillager passen einfach gut in das vorherrschende technisch-mechanistische Weltbild, das uns Klimawandel und Artenausrottung gebracht hat.

Kleinlaut und in Nischen der Berichterstattung wird ...

Von Meinhard Creydt

Befürworter von deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine betonen gern, wie wichtig es sei, vor der russischen Aggression nicht zurückzuweichen. Werde die russische Armee nicht auf das entschiedenste bekämpft, so wisse niemand, in welche Länder Putin demnächst einmarschiere. Dieses Argument sieht beflissen von einer Kleinigkeit ab: Auch der russischen Führung dürfte nicht verborgen geblieben sein, auf welche Schwierigkeiten sie mit ihrem Militäreinsatz ...

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Es ist gerde mal 77 Jahre her, dass der bis dahin größte und schändlichste Weltkrieg beendet wurde. Glücklicherweise, denn sonst wäre meine Mutter mit mir und meinem jüngeren Bruder nach Theresienstadt deportiert worden und dort verendet. So aber entkamen wir dem fanatischen Nazi-Bürgermeister und konnten - zwar in Trümmern - selbstbestimmt aufwachsen. Vom Kriegsende bei uns heute kaum ein Wort. Wie in einer permanten Show wird uns ...

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Nicht überraschend ist es, dass die kapitagetriebene US-Wirtschaft – und in deren Schlepptau die unsere – erst dann reagiert, wenn Zeit eben kein Geld mehr ist. Nach einem schier blinden Hals-über-Kopf-Engagement in China beginnen die verantwortlichen Experten erst jetzt darüber nachzudenken, was sie eigentlich von Anfang an hätten tun müssen. Schlimmer noch: in ihrer Profitgier hat die westlche Wirtschaftselite völlig verschlafen, ...

Von Gruppen gegen Kapital und Nation

Chancengleichheit heißt, dass Teilnehmer in einem Wettbewerb gleiche Ausgangsbedingungen haben. Wenn von Chancengleichheit die Rede ist, ist Wettbewerb also vorausgesetzt. Wettbewerb heißt Konkurrenz, Konkurrenz heißt Gewinner und Verlierer. Chance bedeutet ja schon Möglichkeit etwas zu realisieren – im Gegensatz zu Sicherheit. Wenn für eine Reihe von Leuten durch vergleichsweises Antreten gegeneinander die Möglichkeit besteht, etwas ...

Politische Erklärung der Partei DIE LINKE, der Bundestagsfraktion und des Landesverbandes Berlin zum Tag der Befreiung am 8. Mai 2022

Vor 77 Jahren, am 8. Mai 1945, unterzeichnen die Oberbefehlshaber der Wehrmacht die bedingungslose Kapitulation Deutschlands in Berlin-Karlshorst – in Anwesenheit sowjetischer, amerikanischer, französischer und britischer Vertreter. Es ist das Ende der faschistischen Verbrechen, der Shoa und der systematischen Vernichtung ...