Lauterbachs Reform führt zu weiteren Schließungen
Samstag 03. Dezember 2022
Soziales Soziales, Politik, Bewegungen 

Von GIB

Tagesstationäre Behandlungen und Hybrid-DRG sind nur andere Bezeichnungen für Kürzungen im Krankenhaus

Heute stellt der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach den Entwurf des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes (KHPflEG) im Bundestag vor. Dem Bündnis Klinikrettung liegt der zu beschließende Entwurf bereits vor. Das Bündnis nimmt zum Entwurf wie folgt Stellung: Die im Gesetzesentwurf ...

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BAYER muss aufarbeiten!
Samstag 03. Dezember 2022
Soziales Soziales, Wirtschaft, Schleswig-Holstein 

Ehemalige Heimkinder verfassen Brief an Pharmaindustrie

Von CBG

Der „Verein der ehemaligen Heimkinder in Schleswig-Holstein“ fordert den BAYER-Konzern auf, sich den immensen gesundheitlichen Schäden zu stellen, die seine Arznei-Tests mit Heimkindern verursacht haben. „Helfen Sie uns, unser erlittenes Leid aufgrund ihrer Mitverantwortung in der Vergangenheit aufzuarbeiten, damit wir unsere eigene Geschichte und unser Schicksal verstehen“, heißt es in dem ...

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Notstand an Kinderkliniken Verantwortung von Lauterbach
Freitag 02. Dezember 2022
Soziales Soziales, Politik, News 

„Was macht Gesundheitsminister Lauterbach eigentlich beruflich?“ fragt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei DIE LINKE anlässlich der aktuellen Meldungen über Kinder, die an Kinderkliniken abgewiesen werden müssen:

„Jedes Kind, das durch den Notstand an Kinderkliniken nicht behandelt werden kann, ist eine persönliche Verantwortung von Gesundheitsminister Lauterbach. Die Überlastung der Kinderkliniken hat ihre Wurzel im Pflegenotstand und über den reden wir seit Jahren. Passiert ist ...

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HIV-Tests im Arbeitsleben verbieten!
Donnerstag 01. Dezember 2022
Soziales Soziales, Wirtschaft, TopNews 

Von Deutsche Aidshilfe

Diskriminierung, die die Polizei erlaubt: HIV-positive Bewerber*innen für den Polizeidienst werden als untauglich zurückgewiesen. Auch die Berliner Feuerwehr lehnte 2018 einen HIV-positiven Bewerber ab. Und die Uni Marburg schloss einen HIV-positiven Zahnmedizinstudenten von den praktischen Kursen aus – und damit von der Fortsetzung seines Studiums.

Diese drei Beispiele zeigen: Schwerwiegende Diskriminierung von Menschen mit HIV im Arbeitsleben ...

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SOS-Kinderdorf zum Tag der Menschen mit Behinderung: Etwas Normalität in der Weihnachtszeit
Donnerstag 01. Dezember 2022
Soziales Soziales, TopNews 

Von SOS-Kinderdorf

Auch wenn das Leben für die meisten Menschen fast wieder in normalen Bahnen verläuft, die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei, vor allem nicht für vulnerable Gruppen. Wie lassen sich erhöhter Schutzbedarf und der Wunsch nach Normalität vereinbaren? Wie gehen zum Beispiel Menschen mit Behinderung, die in den Dorfgemeinschaften von SOS-Kinderdorf leben, mit dieser Situation um? Und worauf freuen sich deren Bewohner*innen in der Adventszeit am meisten? ...

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Erleichterte Einbürgerung schnell und konsequent umsetzen
Donnerstag 01. Dezember 2022
Soziales Soziales, Politik, News 

Anlässlich der Debatte um die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts im Bundestag sagt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

"Niemand verliert etwas, wenn ein Mensch eingebürgert wird. Die angekündigten Erleichterungen müssen schnell und konsequent umgesetzt werden. Die Einbürgerung muss barrierefrei und unabhängig vom sozialen Status möglich sein. Die zuständigen Behörden müssen angemessen ausgestattet werden. Wir als Linke werden alle Schritte unterstützen, die Menschen ...

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Hartz IV geht, das Bürgergeld kommt – die Notlagen bleiben
Mittwoch 30. November 2022
Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Von der hohen Kunst, die Vereinbarkeit von Existenzsicherung und Zwang zur Arbeit zukunftsweisend und respektvoll zu gestalten

Von Suitbert Cechura

Die Bundesregierung kündigte ein großes Projekt an, ein Herzensanliegen der Sozialdemokratie: „Aus der Grundsicherung soll ein modernes Bürgergeld werden. Die staatliche Hilfe soll bürgernäher, unbürokratischer und zielgerichteter sein.“ (<link&nbsp;...

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Wer AIDS beenden will, muss Diskriminierung beenden
Mittwoch 30. November 2022
Soziales Soziales, Politik, News 

„Wir können und müssen AIDS in Deutschland und weltweit beenden. Aktuell haben wir hierzulande relativ wenig HIV-Neuinfektionen, und wir haben Medikamente, die fast ein normales Leben ermöglichen. Aber zu viele profitieren nicht von dieser Therapie, weil sie von ihrer Infektion nichts wissen. Häufig ist es die Angst vor Diskriminierung, die Menschen von einem HIV-Test abhält. Deswegen ist der Kampf gegen Diskriminierung, vor allem auch im Gesundheitswesen, notwendiger Teil jeder ...

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Welt-Aids-Tag: Mehr Aufklärung und Prävention nötig
Mittwoch 30. November 2022
Soziales Soziales, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am ersten Dezember wird wieder gesammelt: Politiker*innen aller demokratischen Parteien stehen mit roten Schleifen und Sammelbüchsen in Fußgängerzonen und bitten um Spenden für die AIDS-Hilfe - auch die der LINKEN. Warum das in diesem Jahr besonders notwendig ist, darüber werden Mitglieder von SPD, FDP und Grünen aber nur ungern reden: Trotz rasant gestiegener Strom- und Heizkosten und einer hohen Inflation bei Druckkosten, wurden die Mittel für die ...

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Mehr Entlastungen, mehr Solar-Förderung, mehr Umweltschutz
Montag 28. November 2022
Soziales Soziales, Wirtschaft, TopNews 

Von Verbraucherzentrale NRW

Was sich im neuen Jahr für Verbraucher:innen ändert

  • Gas- und Strompreisbremse treten in Kraft und es gibt mehr Förderung für Photovoltaik-Anlagen
  • Eine Mehrwegpflicht für die Gastronomie wird eingeführt und geplant ist ein neues Tierwohllabel sowie das 49-Euro-Ticket
  • Das Wohngeld soll mehr Menschen als bisher zugutekommen und Vermieter:innen werden an der CO2-Abgabe beteiligt

Die Energiekrise ...

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Zu spät! - Energiepreispauschale für Studierende 
Montag 28. November 2022
Soziales Soziales, Politik, Piratendebatte 

Von Piratenpartei

Am 18. November hat das Bundeskabinett die 200 Euro Einmalzahlung für Studierende und Fachschüler:innen auf den Weg gebracht [1]. Diese muss nun noch abschließend vom Bundestag debattiert und soll Mitte Dezember beschlossen werden. Das Gesetz soll Januar 2023 in Kraft treten und über eine Onlineplattform per Antrag verteilt werden [2]. Februar 2023 seien die ersten Auszahlungen zu erwarten. „Zu spät“, sagt Sven Bechen, ...

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Deutsche Aidshilfe zu HIV-Zahlen: Versorgungslücken schließen!
Samstag 26. November 2022
Soziales Soziales, TopNews 

Von Deutsche Aidshilfe

Um die Zahl der HIV-Infektionen und -Spätdiagnosen weiter zu senken, müssen Engpässe in der Drogenhilfe und bei der Versorgung mit der HIV-Prophylaxe PrEP beseitigt werden. Leicht erreichbare HIV- und HCV-Testangebote müssen ausgebaut werden.

Die Zahl der HIV-Neuinfektionen in Deutschland lag 2021 wie im Vorjahr bei 1.800 Fällen. Rund 8.600 Menschen wissen nicht, dass sie mit HIV leben, ein leichter Rückgang. Diese Zahlen hat heute das Robert  ...

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Spenden zur Weihnachtszeit
Samstag 26. November 2022
Soziales Soziales, Wirtschaft, NRW 

Von Verbraucherzentrale NRW

Mit den Tipps der Verbraucherzentrale NRW gelangt die Spende für wohltätige Zwecke in die richtigen Hände

Für viele Menschen ist die Weihnachtszeit nicht nur ein Anlass, seine Liebsten mit Geschenken zu beglücken, sondern auch für wohltätige Zwecke zu spenden. Die gut gemeinte Tat sollte jedoch gut durchdacht sein, damit das Geld tatsächlich dort ankommt, wo es gebraucht wird.
„Nicht jede Organisation, ...

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Jede*r Dritte wünscht sich bessere ÖPNV-Anbindung 
Freitag 25. November 2022
Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Soziales 

Von BUND

Mobilitätsbarometer: Allianz pro Schiene, BUND und DVR stellen repräsentative Studie zum Nahverkehr vor 

Berlin. Jede dritte Person in Deutschland ist unzufrieden mit der Erreichbarkeit von Bus und Bahn am eigenen Wohnort. Das hat eine repräsentative Studie des Forschungsinstituts KANTAR im Auftrag von Allianz pro Schiene, BUND und Deutschem Verkehrssicherheitsrat ergeben. Die Befragten wünschen sich mehrheitlich eine deutlich bessere ...

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Soziale Sicherheit für alle. Dem Bürgergeld das Hartz IV austreiben.
Freitag 25. November 2022
Soziales Soziales, Politik, Linksparteidebatte 

In einer gemeinsamen Erklärung äußern sich die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Janine Wissler und Martin Schirdewan zusammen mit den Fraktionsvorsitzenden im Bundestag Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch und den Minister*innen Katja Kipping, Klaus Lederer, Vogt, Simone Oldenburg, Jacqueline Bernhard, Heike Werner und dem Ministerpräsident von Thrüringen, Bodo Ramelow zum Bürgegeld und der heutigen Abstimmung darüber ...

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