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Basisvernetzung oder Kontrollwahn?
Mittwoch 07. Juni 2023
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Debatte, Arbeiterbewegung, TopNews
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Zur 5. Konferenz gewerkschaftliche Erneuerung in Bochum
Von Peter Berens
Am 12.-14. Mai kamen ca. 1600 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafterinnen zur 5. Konferenz gewerkschaftliche Erneuerung in Bochum zusammen. In vielen Arbeitsgruppen und Branchentreffen diskutierten Mitglieder, SympathisantInnen und WählerInnen der Partei Die Linke über „partizipative ...
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Letzte Generation – ein Lehrstück zum Umgang mit Kritikern
Sonntag 04. Juni 2023
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Debatte, Bewegungen, Umwelt
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Kritik mundtot machen – dafür braucht es keine Autokratie, das kann jeder Rechtsstaat.
Suitbert Cechura
Dass in anderen Staaten Kritiker der Regierung schikaniert werden, ist regelmäßig Thema der hiesigen Öffentlichkeit: nämlich als Ausweis der mangelnden Rechtsstaatlichkeit anderswo, wenn nicht gar der vollendeten Gewaltherrschaft, die bekanntlich bei den ...
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Solidarität mit der Letzten Generation
Montag 29. Mai 2023
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Debatte, Bewegungen, Umwelt
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Von Hans Christoph Stoodt Die Razzien gegen die Aktivisten von "Letzte Generation" zeigen einmal mehr, wo sich Staat und Justiz derzeit positionieren. Razzien gibt es nicht wegen des sehr wahrscheinlichen Bruchs der Verfassung und ihres Artikels 20a GG im Rahmen der derzeitigen Verkehrs- oder Energiepolitik. Kein Manager irgendeiner der ...
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Uneingeschränkte Wahrung von Grund- und Menschenrechten im Umgang mit zivilgesellschaftlichen Klimaprotesten statt Kriminalisierung
Mittwoch 24. Mai 2023
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Debatte, Bewegungen, Politik
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Gemeinsame Erklärung der rechtspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Landtagsfraktion der LINKEN aus Berlin, Bremen, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen sowie der rechtspolitischen Sprecherinnen der Fraktion DIE LINKE im Bundestag zur Wahrung von Bürgerinnen- und Bürgerrechten, insbesondere des Versammlungsrechts, anlässlich der ...
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Wollen wir wirklich zum Vasallen der USA verkommen?
Montag 22. Mai 2023
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Debatte, Internationales, TopNews
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Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München
Spätestens seit dem offenen Ukraine-Krieg ist klar, dass die USA dahinter stehen und vom Rest der Welt erwarten, gemeinsam Russland zu schwächen. In ihrer militärisch-simplen Denke haben sie aber offensichtlich übersehen, dass die Mehrheit der Länder und somit der Weltbevölkerung sich von den US-Hegemonialvorhaben abwendet ...
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