Kein Kredit für bürgerliche Stahlpolitik!

07.12.20
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Landtag NRW diskutierte über Thyssenkrupp

Von RIR

Am 27.11.2020 debattierten die Parteien im Landtag NRW in einer aktuellen Stunde über die Lage von Thyssenkrupp und die Perspektiven von Thyssenkrupp-Steel.

Die AfD ist gegen einen Einstieg des Staates bei Thyssenkrupp Steel. Hauptverantwortlich für die Krise von Thyssenkrupp Steel (TKS) sei neben Managementfehlern die Regierungspolitik, die den Kernenergie-, Kohle- und den Automobilsektor zerstöre. Hinzu käme das Stahldumping der „chinesischen Kommunisten“.

Die in NRW regierende Koalition CDU-FDP will keine Landesbeteiligung an Thyssenkrupp Steel, weil sie, wenn auch nicht deutlich ausgesprochen, auf den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) des Bundes setzt. Gespräche mit dem britischen Stahlhersteller Liberty Steel seien positiv verlaufen, die Abtrennung des Stahlgeschäfts und die Fusion von ThyssenKrupp mit einem anderen Stahlkonzern notwendig. Überkapazitäten müssten abgebaut werden.

Die SPD fordert den Einstieg des Landes NRW bei Thyssenkrupp Steel. Der nicht ganz falsche Vorschlag ist bloße Parteitaktik, ist doch die SPD in Berlin an den Verhandlungen über einen Einstieg des Bundes bei TKS mittels des Wirtschaftsstabilisierungsfonds beteiligt.

Die FDP lobte die Vorstandsvorsitzende Merz der Thyssenkrupp AG (TK). Sie gehe nun die Probleme an: Ihr Plan sehe vor, eine Sparte zu verkaufen und das Stahlgeschäft abzutrennen. Das Kaufangebot von Liberty Steel sei gut begründet.

Die Grünen schlagen für den Umbau von Thyssenkrupp Steel auf die Produktion von grünem Stahl eine Beteiligung des Bundes über den WSF vor. Sie fordern den Verzicht der Manager auf Boni und der Aktionäre auf Dividenden. Zu einer möglichen Stahlfusion sagten die Grünen nichts, kritisierten aber den Abbau von 11.000 Arbeitsplätzen bei TK und fordern ein Moratorium (d.h. ein Stopp) von Werksschließungen.

Wenig Ahnung, seichte Kritik

Abgehoben wie die bürgerlichen Parteien sind, glänzten die Redner nicht durch Sachkenntnis. Ein AfD-Sprecher ging von über 160.000 statt von 103.000 Mitarbeitern bei Thyssenkrupp aus. Er hatte den Verkauf der TK-Elevator übersehen. Die seichte Managerkritik der SPD konzentrierte sich im Landtag auf die Beschäftigung eines Herrn Desai beim Kaufinteressierten Liberty Steel als eine Art Verrat des ehemaligen TK-Stahlchefs, der früher ein Hauptbeteiligter am brasilianischen Abenteuer gewesen sei. Dabei beschloss der TK-Aufsichtsrat das Projekt eines neuen Stahlwerks, mit dem 12 Mrd. Euro in den Sümpfen Brasilien versenkt wurden, im Jahr 2004/2005, als Desai noch gar nicht bei Thyssenkrupp Steel eingestellt war.

Über Managerkritik am Brasilienabenteuer kam die Kritik der Parteien nicht hinaus. Niemand erwähnte die bei der Thyssenkrupp AG dominierenden Finanzkapitalisten. Vor dem Kapital und den Aktionären macht die Kritik jeder bürgerlichen Partei halt. Zwar bedauerten alle Landtagsparteien den Arbeitsplatzabbau. Aber eine konkrete Kritik an der Kahlschlagpolitik der Vorstände Merz, Burkhard und Keysberg äußerte kein einziger Redner. Zum Jahresabschluss bekamen die drei Vorstandsmitglieder, wie die Abgeordneten unschwer im Geschäftsbericht hätten nachlesen können, bei 5,5 Mrd. Euro Jahresfehlbetrag eine Erfolgsprämie von 500.000 bzw. 200.000 Euro.

Dort steht auch, dass sich durch den Verkauf der TK Elevator das Eigenkapital auf 10,2 Mrd. Euro und das Nettofinanzguthaben auf 5,1 Mrd. Euro erhöhte. TK-Steel sieht sich, verschärft durch die Corona-Pandemie, wachsender Konkurrenz auf dem Weltstahlmarkt ausgesetzt. Der Kampf gegen die Klimazerstörung verlangt eine Umstellung der Industrie auf nachhaltige Produktion. Um grünen Stahl herzustellen, braucht Thyssenkrupp 10 Mrd. Euro Investitionen. Thyssenkrupp ist schwer angeschlagen, aber nicht pleite.

Der Weltstahlmarkt

Der Weltstahlmarkt expandierte bis 2018. China steigerte seine Produktion in den letzten zwei Jahrzehnten um das über Siebenfache und Indien um das Vierfache. In China wird etwa die Hälfte des Weltstahls hergestellt. Bis zur Corona-Pandemie konnten die EU und Japan ihre Produktion halten. Die der USA sank.

Bis 2015 war der weitaus größte Konzern auf dem Weltstahlmarkt der europäisch-indische Stahlkonzern ArcelorMittal mit Sitz in Luxemburg. Das liegt bekanntlich in der EU und nicht in China. Seit 2019 hat die China Baowu Steel Group zu ArcelorMittal aufgeschlossen. Mit der 26. Wirtschaftskrise des Kapitalismus herrscht auf dem Weltstahlmarkt Überproduktion, die durch Corona verschärft wurde. Die Konkurrenz der beiden Stahlriesen erhöht den Druck auf andere Stahlhersteller wie Thyssenkrupp, das 2019 auf Platz 35 der Weltrangliste lag, zu größeren Einheiten zu fusionieren und Überkapazitäten zu vernichten. Das war und ist der Hintergrund für die hartnäckigen Fusionsabsichten von Thyssenkrupp Steel.

Wer mit wem fusioniert, ist offen. In der EU spricht jeder mit jedem. SSAB führt Gespräche mit Tata Steel Europe, die bei Hoogovens an grünem Stahl forscht. SSAB ist aber nicht an englischen Tata-Werken interessiert, so dass bei einer Fusion eine Aufspaltung von Tata-Steel drohen würde. Liberty Steel (LS) mit Sitz in London hat an Thyssenkrupp Steel Interesse, um nach dem Brexit ein stählernes Standbein in der EU zu haben und an Forschungen über grünen Stahl beteiligt zu sein. Ohne einen großen Stahlhersteller in der EU taugen Liberty Steels Expansionspläne allenfalls für die Schrottbox, denn LS leidet stark unter dem Rückgang des Stahlmarkts in England durch den Brexit und durch die Corona-Pandemie.

CO2: Wendung um 180 Grad

Die weltweite Bewegung gegen die Klimazerstörung hat vielen die Notwendigkeit der Umstellung der Industrie auf CO2-arme Produktion bewusst gemacht. Allein Thyssenkrupp produzierte bislang 24 Mio. Tonnen Kohlendioxid jährlich. Die plötzliche Wendung der Stahlkonzerne zu grünem Stahl ist jedoch nicht auf umweltpolitische Einsicht, sondern auf massive Kapitalinteressen zurückzuführen.

Gestern waren die deutschen Stahlkapitalisten gegen jeden Kompromiss in der Klimafrage. Sie verteidigten ihre Extra-Profite aus dem Emissionshandel von 763 Mio. Euro (2005-2012), die weiterfließen sollten. TK-Steel bezahlte ArbeiterInnen, um in Brüssel gegen die Klima-Auflagen der EU zu protestieren, und finanzierte einen Professor, für den CO2 „gut für den Planeten“ war. Den Kurs von TK bestimmten die Finanzkapitalisten, die allein Interesse an kurzfristigem Profit und nicht an langfristigen Umbauplänen haben. Sie wollen den Verlustbringer TK Steel unbedingt loswerden. Jede Milliarde Euro mehr für grünen Stahl ist eine Milliarde weniger für die Aktionäre. FDP-Minister Pinkwart konnte und wollte in der Landtagsdebatte jedoch nur die Folgen der Corona-Krise sehen, die Thyssenkrupp davon abhielten, in die notwendige Umstellung auf grünen Stahl zu investieren.

Heute sehen die deutschen und europäischen Stahlhersteller in der Produktion von grünem Stahl die einmalige Chance, die EU gegen Stahlimporte abzuschotten. Wenn für jedes Auto, jede neue Brücke, jeden Stahlträger im Hochhausbau und für jedes neue Kriegsschiff der Nachweis erbracht werden muss, dass sie mit grünem Stahl in einer nachhaltigen Lieferkette produziert werden, dann werden viele Nicht-EU-Stahlhersteller aus den Angebotsverfahren herausfallen. Diese langfristige Politik wird von der Bundes- und den drei beteiligten Landesregierungen unterstützt.

Umgekehrt werden die Stahlkonzerne wie SSAB, die ab 2026 grünen Stahl herstellen wollen, Extra-Profite einstreichen. Es ist die kapitalistische Konkurrenz, die die europäische Stahlindustrie zwingt, nicht bis 2050, sondern schon bis 2030 grünen Stahl zu produzieren. So will z.B. Liberty Steel bis 2030 CO2-neutral produzieren und dafür den EU Green Deal unterstützen d.h. über eine Fusion mit Thyssenkrupp an Technologie und an Fördergelder der EU und der BRD kommen. Wer als EU-Stahl-Produzent bis dahin nicht dabei ist, ist nicht nur aus dem EU-Stahlmarkt raus, sondern als Stahlkonzern tot.

Kapitalinteressen bei Thyssenkrupp

Die Geschäftsfelder von Thyssenkrupp bilden nicht mehr ein Ganzes, sondern eine „Group of Companies“. Stahl ist die größte „Company“ und das Herz des Konzerns. Ohne Stahl bleiben vom Konzern nur Einzelteile, die als „Companies“ weiter zerlegt, verkauft oder dicht gemacht werden können. Genau das ist das Interesse der verschiedenen Finanzkapitalisten, die über 30 % der Aktien der Thyssenkrupp AG besitzen und von denen CEVIAN der größte ist. Je schneller sie den Verlustbringer Stahl loswerden, um so früher können die Aktionäre bedient werden. Der Rest-Konzern soll zerschlagen werden, wofür die „Group of Companies“ die kürzlich geschaffene, passende Organisationsstruktur ist.

Durch die Konkurrenz auf dem Weltstahlmarkt und durch die notwendige Umstellung auf grünen Stahl haben sich jedoch die Interessenlagen verschoben. Der größte Hauptaktionär bei Thyssenkrupp ist mit 21% die Krupp-Stiftung, in der auch die Landesregierung NRW vertreten ist. Die Stiftung trug in der Vergangenheit die Vorgaben der Finanzkapitalisten mit, so dass sogar die Krupp-Nachfahren öffentlich gegen die Stiftungspolitik Stellung nahmen.

Hinter den Kulissen der Bundesregierung wird an der Bildung einer Deutschen Stahl AG gebastelt, die aus Thyssenkrupp, der Salzgitter AG und aus Saarstahl bestehen soll. Das Druckmittel der Bundesregierung sind die Milliarden Steuergelder, die für die Umstellung auf CO2-arme Produktion und des Energieweges in Aussicht gestellt werden. An einer Deutschen Stahl AG wäre der Bund über den Wirtschaftsstabilisierungsfonds beteiligt. Entsprechende Debatten mit entsprechenden Arbeitsgruppen laufen seit Monaten zwischen Bund, Ländern und Konzernen. Zusätzliche Gelder kommen aus der EU. Der Bundesregierung geht es auch um eine grüne EU-Stahlindustrie. Daher ist sie einer Fusion mit einem weiteren EU-Stahlkonzern nicht abgeneigt. Die Landesregierungen NRW, Saarland und Niedersachsen, über Stiftungen bzw. Anteile an Thyssenkrupp, Saarstahl und der Salzgitter AG beteiligt, sind eingebunden. NRW-Wirtschaftsminister Pinkwart avancierte in der EU bei verschiedensten Stahlkonzernen, um Fusionsmöglichkeiten auszuloten und um sich über den technischen Stand der Forschung an grünem Stahl zu informieren. Offen für eine Fusion meinte Pinkwart in der Landtagsdebatte über Thyssenkrupp Steel: „Wir werden dann über den einen oder anderen Standort reden müssen“.

Die Politik der IG Metall

In der Landtagsdebatte lobte Herr Pinkwart die Rolle der Gewerkschaften bei Thyssenkrupp als „sehr verantwortungsvoll“. Was das Kompliment des FDP-Politikers meint, ist die Einbindung der Gewerkschaftsvertreter im Aufsichtsrat, der IG Metall-Bürokratie und der Betriebsratsspitzen der großen Stahlwerke in die neue herrschende Stahlpolitik.

Die führenden IG Metall-Funktionäre im Stahlbereich, die sich früher über ´linke Spinner` mit ihren Enteignungsforderungen lustig machten, treten nun für eine Staatsbeteiligung an Thyssenkrupp ein. Sie, die - wie jetzt der SPD-Redner im Landtag - auf jeder Kundgebung deutschen Stahl für den „saubersten Stahl der Welt“ hielten, sind plötzlich für die Umstellung auf grünen Stahl. Die Politik zur Bildung einer Deutschen Stahl AG und zur Umstellung auf grünen Stahl wird unterstützt. Gut möglich, dass der zusätzliche Abbau von 5000 Arbeitsplätzen (zu den bisher 6000) bei Thyssenkrupp und der geplante Abbau von 1.500 Arbeitsplätzen bei der Dillinger Hütte und bei Saarstahl bereits in Hinblick auf die Bildung einer Deutschen Stahl AG erfolgen. 

In der betrieblichen Praxis sieht die Politik der IG Metall konkret so aus:

-          Mit dem Tarifvertrag Zukunftspakt Stahl 20-30 wurde dem Abbau von Tausenden Arbeitsplätzen zugestimmt, ohne den weiteren Abbau von Arbeitsplätzen auszuschließen.

-          Für das Werk Thyssenkrupp Süd in Hüttenheim bietet der Tarifvertrag keine Zukunft, sondern bedeutet das „AUS“.

-          Es wurde keine einzige Milliarde Euro als Investition in grünen Stahl festgeschrieben, obwohl die Thyssenkrupp AG 17 Mrd. Euro durch den Verkauf von TK-Elevator einnahm.

Das sind gleich drei Bankrotterklärungen auf einmal.

Zwar haben IG Metall-Bürokratie und Betriebsratsspitzen über die gewerkschaftlichen Aufsichtsräte und die paritätische Mitbestimmung erheblichen Einfluss bei der TK AG. Aber sie waren an allen krassen Fehlentscheidungen beteiligt. Als Aufsichtsräte stimmten sie für die Investitionen in Amerika. Sie waren erst gegen die Fusion mit Tata-Steel, dann kippten sie um und waren dafür. Das wertete ein Landtagssprecher der CDU als „verantwortlich agieren“.

Zuletzt bewilligte der Aufsichtsrat der Thyssenkrupp AG der Vorstandsvorsitzenden Merz 500.000 Euro und den Vorständen Burkhard und Keysberg 200.000 Euro Erfolgsprämie. Auch die „Arbeitnehmervertreter“ stimmten dafür. Der Skandal, der von unserem Betriebsflyer was tun am 23.11.20 aufgedeckt wurde, sorgte angesichts der Abbaupläne und der Verlustzahlen in der Belegschaft für große Empörung.

Revolution von oben

Die Umstellung der Industrie auf grüne Produktion ist eine kapitalistische Revolution von oben. Sie wird von den bürgerlichen Parteien unterstützt, deren modernste die Grünen sind. Für die neoliberale, rassistische Spießerpartei AfD, die die menschengemachte Klimazerstörung leugnet, ist für die Umstellung auf grüne Produktion nicht die kapitalistische Konkurrenz, sondern die Politik verantwortlich. Die Finanzkapitalisten und die AfD brauchen keinen grünen Stahl.

Offensichtlich war die ArbeiterInnenklasse nicht in der Lage, die Klima- und Umweltzerstörung durch eine Revolution von unten zu stoppen. Im Gegenteil: In vielen Ländern sind ArbeiterInnen der Umstellung der Industrie auf CO2-arme Produktion feindlich gesinnt. Das zeigt z.B. in den USA auch die Unterstützung der Mehrheit der weißen ArbeiterInnen für Trump.

Der Aufruf des Sprechers der Grünen im Landtag an die Landesregierung zum Kampf um die Arbeitsplätze bei Thyssenkrupp war in den Wind gesprochen. Die bürgerlichen Parteien CDU, FDP und SPD sind für die Abspaltung der TK-Steel von der Mutter. Mit einer Fusion kalkulieren sie Standortschließungen und massiven Arbeitsplatzabbau ein.

Die ArbeiterInnenklasse könnte mit Aktionen verhindern, dass die umweltpolitisch notwendige Umstellung auf grünen Stahl nicht auf ihre Kosten, durch ihre Steuergelder und durch die Vernichtung ihrer Arbeitsplätze, erfolgt.

Belagern wir das Hauptquartier

Dazu muss sie sich umorientieren und aktiv werden. Das heißt für die StahlarbeiterInnen, dem Klassenkampf von oben den Klassenkampf von unten entgegensetzen:

-          Keine Zerschlagung der Thyssenkrupp AG. Keine Ausgliederung der TK Steel. Keine Fusion mit Liberty Steel.

-          Arbeitszeitverkürzung bis alle Arbeit haben, Einführung 4-Tage-Arbeitswoche;

-          Erhalt aller Standorte des Konzerns einschließlich von Thyssenkrupp Süd in Hüttenheim;

-          Enteignung der Finanzkapitalisten, Verstaatlichung der Stahlindustrie, Inbesitznahme der Betriebe durch die Lohnabhängigen d.h. die Sozialisierung der Stahlbetriebe;

-          Mit Fridays for Future verbünden und sich an die Spitze der Bewegung gegen die Klimazerstörung stellen;

-          Für die Umstellung der Autogesellschaft auf eine Gesellschaft des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs;

-          Veränderung beginnt mit Opposition: In Betriebsräten und der IG Metall eine radikale Opposition gegen die sozialpartnerschaftlichen Betriebsratsspitzen bzw. gegen die Gewerkschaftsbürokratie aufbauen.

-          Belagern wir das Hauptquartier Thyssenkrupp in Essen!

RIR, Duisburg. 06.12.2020

 







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