Trotz schwacher Wahlbeteiligung: GAL zum dritten Mal in Folge in den Gronauer Rat gewählt
Donnerstag 17. September 2020
NRW NRW, News 

Von GAL Gronau

Die parteiunabhängige Grün Alternative Liste (GAL) Gronau hat bei ihrem ersten Arbeitstreffen nach der Kommunalwahl am Dienstag (15.9.) ein ernüchterndes Fazit gezogen. „Die Wahlbeteiligung von knapp unter 40% ist mehr als bedenklich. Ebenso war die Wahlbeteiligung bei der Integrationsratswahl mit nur rund 18% auch viel zu gering. Es sollte gründlich analysiert werden, warum das Interesse der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger an den Wahlen so gering war. Und ...

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Neonazistische Polizeistruktur entdeckt: Wieder nur Einzelfälle?
Mittwoch 16. September 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, TopNews 

Von DIE LINKE. NRW

Nach Hessen hat nun auch NRW einen handfesten Polizeiskandal. Heute gab Innenminister Reul bekannt, dass in der Polizeidirektion Essen/Mülheim eine rechte Struktur aufgedeckt wurde. "Über eine derartige Struktur innerhalb der Polizei wundern sich niemand mehr, der die Auffälligkeiten der Polizei seit Jahren beobachtet", stellt Iris Bernert-Leushacke, Mitglied im Landesvorstand der Partei DIE LINKE in NRW und deren antifaschistische Sprecherin fest.

"In ...

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Ende Gelände kündigt Aktion Ende September im Rheinland an
Dienstag 15. September 2020
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von Ende Gelände

Für das Wochenende vom 25.–27.09. kündigt das Aktionsbündnis Ende Gelände Aktionen zivilen Ungehorsams im Rheinischen Kohlerevier an. Ende Gelände protestiert damit gegen die Klimapolitik der Bundesregierung sowie für den sofortigen Kohleausstieg und einen grundlegenden Systemwandel. An den Aktionen beteiligen sich auch die Anti-Kohle-Kidz, ein Bündnis junger Klimaaktivist*innen. Parallel zu den Aktionen von Ende Gelände rufen Fridays for Future am Freitag, ...

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Kurz-Analyse zur Kommunalwahl: Als junge Partei kommunal weiter im Aufbau
Montag 14. September 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die Ergebnisse der Kommunalwahl überraschen nicht: Die SPD hat ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren, die AfD konnte wie erwartet kein übermäßig gutes Ergebnis erzielen, die Grünen sind der Gewinner dieser Wahl. Denn der Friday's for Future-Bewegung ist es gelungen, diese Wahl zu einer Klimawahl zu machen. Leider hat DIE LINKE es in den Kommunen nicht geschafft mehr Menschen davon zu überzeugen, dass Klimaschutz und neoliberale Politik aber nicht ...

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Sonntag, 13.9.: Uranmüll-Fahrraddemo in Münster / Neuer Uranmüllzug
Samstag 12. September 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von BBU

Mehrere Anti-Atomkraft-Initiativen sowie der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) rufen zusammen mit der Initiative SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster für jetzt Sonntag, 13. September, um 14 Uhr zu einer Fahrrad-Demo in Münster auf. Startpunkt ist der Berliner Platz vor dem Hauptbahnhof. Die Demo wendet sich gegen den für Montag, 14. September, erwarteten nächsten Uranmüllzug mit rund 600 t Uranhexafluorid von der Urananreicherungsanlage Gronau nach ...

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Sozial- und Umweltstandards bei der Arzneimittelproduktion müssen überall eingehalten werden
Freitag 11. September 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE.NRW

„Wir brauchen dringend ein strenges Lieferkettengesetz, das Sozial- und Umweltstandards auch in den Produktionsstätten in China und Indien endlich gewährleistet", fordert Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer von DIE LINKE NRW und deren gesundheitspolitischer Sprecher.

„Die jüngst veröffentlichte Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linke-Bundestagsabgeordneten Sylvia Gabelmann zu Problemen und Gefährdungen im Rahmen der ...

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Tag der Wohnungslosen: Kommunen und Land müssen mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen
Donnerstag 10. September 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zum Tag der Wohnungslosen am morgigen Freitag (11. September) erklärt Nina Eumann, stellevertretende Landessprecherin von DIE LINKE NRW und auch deren wohnungspolitische Sprecherin: „Der Wohnungsmarkt in Nordrhein-Westfalen ist vielerorts mit überteuerten Mietpreisen für finanziell schwache Menschen schwer zugänglich. Die Folge: Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit. Während Obdachlose auf der Straße sichtbar sind, findet Wohnungslosigkeit oftmals im ...

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#Wir haben Platz - Kundgebung am Freitag, 11.09. um 16 Uhr Alter Markt Herford
Donnerstag 10. September 2020
NRW NRW, Bewegungen, OWL 

Verschiedenen Gruppen rufen für Freitag, 11. Sept. 2020, 16 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Alten Markt in Herford auf:

Wir haben Platz: Jetzt Geflüchtete aus Moria und anderswo aufnehmen.

Durch die verherrenden Brände sind aktuell 13.000 Menschen auf der Insel Lesbos in Gefahr. Diese Katastrophe ist Folge der skandalösen und menschenverachtenden Flüchtlingspolitik der Europäischen Union.

Bielefeld, Detmold, Minden und viele Städte auch in NRW haben sich bereits vor Monaten ...

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DIE LINKE. kämpft erfolgreich für die Interessen der Beschäftigten im Einzelhandel: Verkaufsoffener Sonntag am 4.10.2020 vom Tisch
Donnerstag 10. September 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Witten

Seit Jahren fordert DIE LINKE. Witten, auf verkaufsoffene Sonntage in der Stadt zu verzichten. Doch die Stadt stellt sich weiter gegen die Interessen der Beschäftigten im Einzelhandel und der Gewerkschaft ver.di. Nun musste die amtierende Bürgermeisterin eine verspätet eingereichte Vorlage zu verkaufsoffenen Sonntagen von der Tagesordnung der letzten Ratssitzung nehmen. Statt auf diesen Tagesordnungspunkt unaufgefordert zu verzichten, musste die ...

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Moria umgehend evakuieren: Herr Stamp, NRW hat Platz!
Mittwoch 09. September 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

In der Nacht zum heutigen Mittwoch (9. September 2020) ist das vollkommen überfüllte Flüchtlingslager Moria nahezu komplett abgebrannt. Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE NRW, erklärt dazu: "Der verheerende Brand im völlig überfüllten Flüchtlingslager in Moria auf der griechischen Insel Lesbos zeigt vor allem eins: Die unmenschliche Flüchtlingspolitik der EU ist gescheitert. Seit Jahren war vor einer solchen Katastrophe gewarnt ...

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Faire Arbeitsbedingungen und Arbeitnehmerrechte durchsetzen
Dienstag 08. September 2020
Wirtschaft Wirtschaft, NRW, TopNews 

Von DIE LINKE. NRW

Die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie sind immer noch ein wichtiges Thema. Auch wenn jetzt erste Entwürfe für gesetzliche Regelungen vorliegen, ist für die gewerkschaftlichen Berater*innen noch viel zu tun. Die Europaabgeordnete von DIE LINKE, Özlem Alev Demirel, besuchte nun mit Inge Höger, Landesvorsitzende von DIE LINKE NRW, und dem Dortmunder Landesvorstandsmitglied Iris Bernert-Leushacke die Berater*innen Szabolcz Sepsi vom DGB-Projekt "Faire ...

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Keine Toleranz für Intoleranz: Solidarität mit Roland Wiegel
Montag 07. September 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Wie das Nachrichtenportal Queer.de berichtet, ist es am Freitagabend in Siegen zu einem brutalen Angriff auf den Aktivisten Roland Wiegel, Sprecher*in beim Schulaufklärungsprojekt SCHLAU NRW, gekommen.

Dazu erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer von DIE LINKE NRW und deren gesundheitspolitischer Sprecher: „Unsere Solidarität gilt Roland Wiegel. Angriffe gegen Lesben, Schwule, Trans-, Bi, und Intersexuelle sind ein Fall für die Staatsanwaltschaft. ...

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ZOB: Verkaufen um drauf zu zahlen?
Sonntag 06. September 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Die NEW hat inzwischen eine Machbarkeitsstudie vorgelegt, dass auch ein verkleinerter Busbahnhof funktionieren kann. Somit zeichnet sich ab, dass es auch nach der Kommunalwahl eine Mehrheit geben wird, die einen Teil des Europaplatzes verkauft, um das Projekt 19 Häuser durch einen privaten Investor zu realisieren. DIE LINKE spricht sich jedoch weiter gegen die Verkleinerung des ZOB aus. Dabei spielen die Skepsis über die Machbarkeitsstudie und ...

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SÜDWIND fordert: NRW-Landesregierung soll sich hinter ein starkes Lieferkettegesetz stellen
Samstag 05. September 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, NRW 

Von Südwind

Um ein Lieferkettengesetz, das Unternehmen zur Achtung von Menschenrechten und Umweltstandards im Ausland verpflichten soll, wird im Bundeskabinett aktuell heftig gerungen. Der Ausschuss für Europa und Internationales des Landtag NRW berät in seiner morgigen Sitzung über eine Unterstützung eines solchen Gesetzesvorhabens durch die Landesregierung. Das Bonner SÜDWIND-Institut engagiert sich in der Initiative Lieferkettengesetz für einen gesetzlichen Rahmen und ...

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Deutsche Umwelthilfe setzt 16 neue Messstationen in Nordrhein-Westfalen zur Kontrolle des Dieselabgasgiftes Stickstoffdioxid durch
Donnerstag 03. September 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von DUH

In sieben nordrhein-westfälischen Städten hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) bei richterlichen Vergleichsverhandlungen insgesamt 16 neue Messstationen zur Kontrolle des Grenzwerts für das Dieselabgasgift Stickstoffdioxid (NO2) durchgesetzt. So will die DUH sicherstellen, dass es keine unentdeckten NO2-Hotspots gibt oder sich die Belastung von einer in die andere Straße verlagert. Erste Monatswerte erhält die DUH noch in diesem Jahr. In den insgesamt zwölf richterlichen ...

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